Über uns

Argumente gegen Rechtspopulisten!

Argumente gegen Rechtspopulisten!

DGB: Argumente gegen Rechts! Dritte Auflage - AfD im Fokus DGB NRW Argumente gegen Rechts!

Argumente gegen Rechtspopulisten!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

seit die AfD auf der politischen Bühne aufgetaucht ist, haben sich die deutsche Gesellschaft und der politische Umgang verändert. Beleidigungen, Anfeindungen, auch Morddrohungen aus der extremen Rechten sind an der Tagesordnung. Viele Kommunalpolitiker*innen kennen das aus eigener, leidvoller Erfahrung. Einige haben deshalb ihre Mandate zurückgegeben, um sich und ihre Familien zu schützen. Das ist ein Angriff auf unsere Demokratie. Zeit, genau hinzuschauen und die dritte überarbeitete Auflage der „Argumente gegen Rechtspopulismus“ zu veröffentlichen.

Was sagt die AfD zu den Themen Wohnen und Mobilität? Was zu den Zukunftsthemen wie Strukturwandel und Klimaschutz, die deutliche Veränderungen für Beschäftigte nach sich ziehen werden? Was sagt sie zur Bildungspolitik? Damit setzen sich die Argumentationskarten auseinander.

Das Ergebnis? Die AfD hat kein Angebot, den Strukturwandel zu gestalten, keine Alternativen zu den drängenden Fragen unserer Zeit. Sie versucht konsequent, möglichst jede Frage auf ihr einziges zugkräftiges Thema zurückzuführen: Migration. Ob der Wohnungsmarkt oder das Corona-Virus – entweder unterstellt die AfD eine Verschwörung gegen sich, oder es sind schlicht „die Ausländer“ schuld. Die rechtspopulistische Argumentation folgt einem simplen Schema: Komplexe Sachverhalte werden auf einfache Freund-Feind-Bilder gebracht. Schon 2017 wurde in einem internen Strategiepapier der AfD deutlich: Konkrete Lösungsvorschläge, beispielsweise in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, sind gar nicht das Ziel der Partei. Es geht ihr vor allem darum, ihr rassistisches und abwertendes Weltbild zu verbreiten.

Für die Gewerkschaften in NRW ist klar: Das werden wir nicht hinnehmen. Wir werden einem solchen Weltbild durch Aufklärung und Handeln begegnen. Wir Gewerkschaften leben jeden Tag selbstverständlich Demokratie: in der betrieblichen Mitbestimmung und in jedem ausgehandelten Tarifvertrag. Unsere Alternative heißt Respekt und Solidarität. Damit sind wir STARK IM WANDEL.